Diese Frage stellt sich mit Blick auf die CORONA-Proteste, die am 1. August in Berlin stattfinden sollen. Und zwar aus gutem Grund. So hatten es mit Blick auf die Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg deutliche Indizien für eine Mitbeteiligung des Staates an den Krawallen in Hamburg anläßlich des G20-Gipfels gegeben . Es hätten, so meinte Christoph Hörstel, erhebliche Ausschreitungen, Plünderungen, angezündete Autos bis nach Altona hinein gegeben, und es wäre interessant, daß 15.000 Polizisten nicht in der Lage gewesen waren, ein paar lächerliche kleine Barrikaden abzuräumen. “Da brannten Autos, und Geschäfte wurden geplündert”, so Hörstel, ” brannten Autos stundenlang, bevor jemand eintraf. Der Eindruck ist ganz eindeutig, daß wir es hier mit einer staatlichen Inszenierung zu tun haben. Es soll ganz offensichtlich die Linke in Deutschland diskreditiert werden.”
Interessant, daß in den Vierteln der Reichen, in Blankenese und anderswo, kein einziges Auto gebrannt habe: “Ich habe auch keinen einzigen Nobelwagen brennen sehen. Es wurden geplündert Geschäfte von Leuten, die weniger Geld haben, und Autos der Mittelklasse oder darunter wurden angezündet. Ich glaube, hier wurde einfach Wahlkampf mit anderen Mitteln betrieben.” Einzelne Menschen, die nicht gut nachdenken könnten, würden nach einem Bundeswehreinsatz im Inneren rufen. “Rein zufällig”, so Horstel, sei das genau das, was die Bundesregierung bereits vorgesehen habe “in ihrer machtergreifungsähnlichen innenpolitischen Kehrtwende in diesem Sommer, als Gesetze beschlossen wurden, die jede Demokratie außer Kraft zu setzen helfen.”
Hörstel: “Mein Eindruck ist, wir haben es hier mit einem massiven Einsatz des deutschen Inlandsgeheimdienstes Verfassungsschutz zu tun, anders ist das nicht zu erklären. Ich glaube eben, daß da Kräfte darunter stecken, die bezahlt sind, die man dafür auf Vorrat hält, damit sie sowas anrichten. Und ich sehe eben ganz eindeutig, wenn ich die Zahl der im Einsatz befindlichen Kräfte der Polizei anschaue und das was alles passiert, ohne daß viele Stunden, sechs Stunden, drei Stunden lang irgendwelche Polizisten eingreifen, dann sehe ich eine ganz klare Mitwirkung des Staates, auch auf der Seite der Sicherungs- und Einsatzkräfte, sonst wäre das ja nicht zu machen. Normalerweise wenn sie in Deutschland irgendwo eine Scheibe einschmeißen, dann ist in zwei Minuten die Polizei da. Fünfzehntausend Extrakräfte, zusätzlich zu dem, was in Hamburg sowieso war, kaum zu glauben, daß die bei einem G20-Gipfel das nicht schaffen. Und dann rücken Polizisten mit Maschinengewehren an, die aber nicht abgefeuert werden. Hier wird eine Militarisierung unseres öffentlichen Lebens in Deutschland ausprobiert, die aus anderer Stelle auch bewußt eingeheizt wird mit Millionen von Zuwanderern, die hereinströmen und das tatsächlich auf Einladung der Bundesregierung.”
Interessant, daß in den Vierteln der Reichen, in Blankenese und anderswo, kein einziges Auto gebrannt habe: “Ich habe auch keinen einzigen Nobelwagen brennen sehen. Es wurden geplündert Geschäfte von Leuten, die weniger Geld haben, und Autos der Mittelklasse oder darunter wurden angezündet. Ich glaube, hier wurde einfach Wahlkampf mit anderen Mitteln betrieben.” Einzelne Menschen, die nicht gut nachdenken könnten, würden nach einem Bundeswehreinsatz im Inneren rufen. “Rein zufällig”, so Horstel, sei das genau das, was die Bundesregierung bereits vorgesehen habe “in ihrer machtergreifungsähnlichen innenpolitischen Kehrtwende in diesem Sommer, als Gesetze beschlossen wurden, die jede Demokratie außer Kraft zu setzen helfen.
Daß Herr Hörstel hier nicht phantasiert oder zum “Verschwörungstheoretiker” – eine heutzutage klassische Diffamierung kritischer Geister – herabsinkt, sondern die Mitbeteiligung der Innenbehörden an Terrorakten sogar durch Zeugnisse von Polizeibeamten aus anderen Zusammenhängen belegt ist, zeigt sich hier.:
Eckhard Groß, 63, pensionierter Hauptkommissar: “Ich weiß, dass wir bei brisanten Großdemos verdeckt agierende Beamte, die als taktische Provokateure, als vermummte Steinewerfer fungieren, unter die Demonstranten schleusen. Sie werfen auf Befehl Steine oder Flaschen in Richtung der Polizei, damit die dann mit der Räumung beginnen kann. Ich jedenfalls bin nicht Polizist geworden, um Demonstranten von irgendwelchen Straßen zu räumen oder von Bäumen runterzuholen. Ich will Gangster hinter Gitter bringen” Und weiter: “Ich erkenne mit mehr als nur Magengrummeln, dass der Staat, dem ich diene und der mich damit beauftragt, Recht und Gesetz durchzusetzen, selbst in seinen inneren Strukturen immer weniger freiheitlich und demokratisch ist.” [vgl. hier und auch auch: “Wir werden von der Politik verheizt” – Polizisten erzählen]
Vgl
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