Die Bundeszentrale für politische Bildung mußte die falsche Wiedergabe (vgl. meinen Beitrag: Die Antwort der Bundeszentrale) einer Äußerung von Irans Präsidenten nun endlich korrigieren. Dem Beharrlichen Einsatz von Redakteuren der Jungen Welt ist es zu verdanken, daß die Wahrheit sich schlußendlich durchsetzte.
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Die Webpage der Tagesschau von heute fragt einen Kommunikationsexperten, warum niemand die Eu verstehe, und erklärt, daß die Iren den Vertrag von Lissabon offenbar abgelehnt hätten, weil sie ihn nicht verstehen. Die Antworten des Wissenschaftlers erlauben den Schluß, daß er die Brisanz dieses Vertrages selbst nicht erkannt hat oder geflissentlich über sie hinwegsieht. Was die Tagesschau und ihr Kommunikationsexperte kategorisch ausschließen, ist indes, daß die Iren den Vertrag abgelehnt haben, gerade weil sie ihn verstehen. Macht man sich klar, daß dieser Vertrag auf nichts anderes als die Entmachtung der Parlamente der Länder und die Auflösung von deren Souveränität hinausläuft, dann ist es nachgerade ein Skandal, ja ein Verrat am Volk, daß die Abgeordneten des Bundestages diesem Ermächtigungsgesetz überhaupt zugestimmt haben. – »Warum versteht niemand die EU?«, dies ist die scheinheilige Frage einer zutiefst korrupten Berichterstattung und ihres Experten. – Vgl. auch: Der Fall des Ermächtigungsgesetzes.
Die Iren haben abgestimmt und etwas zu Fall gebracht, oder vorerst einmal gestoppt, was auf die Entmündigung der europäischer Nationalstaaten, die Auflösung ihrer Souveränität and die Abschottung der Entscheidungsprozesse vom Willen des Volkes hinausläuft. Einer der wenigen, die das ganz deutlich gesehen und warnend die Stimme erhoben haben, war der Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche, der folgendes in öffentlicher Sitzung erklärte:
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