Islampress

Die Bundesregierung geht von einer erhöhten Gefahr durch Selbstmordanschläge nun auch in Deutschland aus, spricht von einer “Stimmung wie vor dem 11. September” und warnt vor einer dramatisch verschärften Sicherheitslage. Tatsächlich scheinen diese wöchentlich vom Innenministerium ohne erkennbar realistischen Grund herausgebrachten Warnungen ein Zeichen dafür zu sein, daß mit der Behörde etwas nicht stimmt. mehr...

“Politikverdrossenheit in Deutschland” – Es wird im folgenden gezeigt, daß Politikverdrossenheit in Deutschland nicht nur keine Fehlleistung, sondern der schöne Ausdruck einer, wenn auch vielleicht nur intuitiv gespürten grundrichtigen Einsicht ist, daß nämlich das Willensbildungssystem, das wir unter dem Namen einer “parlamentarischen Demokratie” kennen und fürchten gelernt haben, nicht irgendwelcher aktueller Bedingungen wegen, die man verändern könnte, sondern aus sich selbst, aus seiner inneren sachlich-systematischen Verfaßtheit, heraus als ein Grundfehler, ja als einer der schrecklichsten Irrtümer des Abendlandes verstanden und in wenigen Schritten wie folgt beschrieben werden kann.

Herrn Schäuble ist mit einem gewissen Recht vorgehalten worden, er werde durch einen von ihm praktizierten Sicherheitswahn eines Tages als Totengräber der freiheitlich demokratischen Grundordnung in die Geschichte eingehen. Das wäre indes nur die halbe Wahrheit: Indem sie die wirklichen Quellen der Gefahr des Terrorismus verkennen, werden er und sein Verfassungsschutz nämlich sogar selbst zu einem Sicherheitsrisiko.